AGB

AGB von pro-sms.com

§1 Geltungsbereich

[1] Die Nutzung der Website www.pro-sms.com unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.

[2] Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich noch deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.

§2 Datenschutz

[1] Durch die Registrierungen werden von pro-sms.com Personenbezogene Daten erhoben. Diese werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Hierzu zählen u.a. Informationen über Demographie, Interessen und Nutzer-Verhalten. Der Nutzer erklärt hierzu sein Einverständnis.

[2] Persönliche Informationen der Nutzer werden durch pro-sms.com nicht veröffentlicht, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.

§3 Registrierung

[1] Eine Anmeldung für die Nutzung verschiedener Services auf pro-sms.com ist unumgänglich. Für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person ist der Nutzer verantwortlich ! Wenn sich diese Angaben ändern sollten (z.B. durch Änderung des Wohnsitzes oder neue Telefon/Mobilfunknummer ,etc.) muss dies umgehend pro-sms.com mitgeteilt werden. Der Nutzer hat die Möglichkeit nachdem Login auf pro-sms.com seine Daten zu aktualiSieren.

[2] Eine NICHT - Aufnahme zur Mitgliedschaft, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen ist pro-sms.com berechtigt. Ein Account ist pro Person zulässig.

[3] Jeder Nutzer kann bei der Registrierung sein persönliches Passwort wählen mit dem er/Sie sich später zu seinem persönlichen Account einloggen kann. Dabei verpflichtet sich der Benutzer zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden die durch die Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich!

[4] Wenn für bestimmte Bereiche pro-sms.com eine Anmeldung verlangt, dürfen diese nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist auf keinem Fall gestattet anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.

§4 Für den Versand von SMS gelten folgende Bestimmungen

[1] Es besteht eine Registrierungspflicht für die Nutzung des SMS - Versandes.

[2] Der Nutzer von pro-sms.com hat sicherzustellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der eventuell angefügten Werbebotschaft) einverstanden ist. Wenn dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben ist, dürfen keine SMS an diesen Empfänger gesendet werden.

[3] Es ist untersagt strafrechtlich relevante Nachrichten sowie SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, , bedrohlichen, diskriminierenden, vulgären, obszönen, unerlaubten oder andersweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Mehrwertnummern dürfen außerdem nicht versandt werden. Es ist auch untersagt den kostenlosen SMS-Dienst für eigene Werbezwecke zu missbrauchen.Außerdem verpflichtet sich der Nutzer keinen Spam über die Dienste von pro-sms.com zu versenden. Pro-sms.com behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt in keinem Fall Haftung für die Inhalte der übermittelten Nachrichten.

[4] der Benutzer stellt pro-sms.com ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer versendeten SMS resultieren, frei.

[5] Die über das pro-sms.com Serviceangebot übermittelten Nachrichten betrachtet pro-sms.com als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Pro-sms.com zeigt den Inhalt der privaten Korrespondenz grundsätzlich nicht an und wird nicht bearbeitet oder an Dritte weitergegeben. Pro-sms.com ist jedoch hierzu berechtigt,
~ wenn es erforderlich ist, gesetzlichen Bestimmungen nachzukommen,
~ um den Erfordernissen von Gerichtsverfahren zu entsprechen
~ um die AGB von pro-sms.com geltend zu machen
~ um Behauptungen zu verifizieren, dass die Inhalte der Nachrichten gegen die Rechte von Dritten verstoßen
~ um das Eigentum oder die Rechte von pro-sms.com oder anderer zu schützen.

[6] Pro-sms.com loggt aus Gründen der Rechtsverfolgung bestimmte Daten beim Versand einer SMS mit, die dann unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben dürfen (z.B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden)

[7] (a) kostenpflichtige SMS: eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung des kostenpflichtigen SMS-Versandes (SMS, Massen-SMS), z.B. für Einladungen,Werbezwecke, usw., ist ausdrücklich gestattet. Das Einverständnis für den Empfang nach § 5 [2] ist zwingend vorgeschrieben.
(b) Free-SMS: eine gewerbliche oder kommerzielle Nutzung des kostenlosen SMS-Versandes ist untersagt. Der Free-SMS Service von pro-sms.com ist ausschließlich für die private 1-zu-1-Kommunikation vorgesehen.

[8] Wird die Nutzung des SMS – Versandes durch eigene Software oder Skripte unter Umgehung unserer Webseite wird zivil – und strafrechtlich verfolgt. Die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen in solchen Fällen behält sich pro-sms.com vor.

[9] Wird die Mengenbegrenzungen für den Versand von SMS auf pro-sms.com bewusst und willentlich umgangen werden(z.B. durch SMS-Bombern ,eigener Software oder Skripte) behält sich pro-sms.com die Abrechnung pro SMS für 0,80 EUR zzgl. der jeweils gültigen MwSt vor.

[10] Der Benutzer hat eine begrenzte Anzahl der kostenlosen SMS die er pro Woche versenden darf. Pro-sms.com behält sich vor, diese Anzahl jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern und auch auf null zu setzen.

§5 Haftung

[1] pro-sms.com haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter. Jedoch haftet pro-sms.com nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

§6 Widerruf

[1] Widerrufsrecht:
Innerhalb von 2 Wochen können Sie Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform( z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs:

Scharold & Gottbehüt GbR
Ahornweg 4
D-36179 Bebra
Fax: 06622 430788
Email: widerruf@pro-sms.com

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Scharold & Gottbehüt GbR(pro-sms.com) mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

§7 Konto aufladen

[1] Das vorgeschaltete „Konto aufladen“ ist für die Nutzung bestimmter Dienste auf pro-sms.com( z.B. SMS-Paket small) notwendig.

[2] Das Aufladen des Kontos erfolgt über von pro-sms.com vorgegebene Zahlungsweisen wie z.B. Vorkasse.

[3] pro-sms.com kann leider nicht alle ausländischen Netze erreichen, dazu gehören u.a. die Französischen, Spanischen und Nordamerikanischen. Die nicht erreichbaren Ziele werden von pro-sms.com nicht angeboten. Dieser Umstand berechtigt den User nicht vom Kauf seines Kontingentes zurückzutreten.

§8 Verfügbarkeit des Angebots

[1] pro-sms.com versucht das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die pro-sms.com keinen Einfluss hat. Dies sind in erster Linie Übertragungsausfälle, Nichterreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von pro-sms.com wieder behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt

§9 Infobrief ( Newsletter ) von pro-sms.com

[1] Neuigkeiten und Informationen von pro-sms.com erhalten alle registrierten User ( in unregelmäßigen Abständen) via e-Email an die bei der Registrierung angegebene Adresse.

[2] Natürlich ist eine Abmeldung des Infobriefes (Newsletter) über e-Mail Adresse an info@pro-sms.com möglich.

§10 Freiwillige Selbstkontrolle

Die angebotenen Dienste(alle) werden automatisch an die Richtlinien der freiwilligen Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (fst) angepasst. Dazu zählen unter anderem gut platzierte und lesbare Angaben von Preise sowie der Schutz der Jugend.

§11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können durch pro-sms.com geändert werden. Über die Änderungen wird der Nutzer auf der Startseite von pro-sms.com informiert. Die Änderungen kann der Nutzer 2 Wochen lang widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt.

§12 Externe Links

Mit dem Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Für den Inhalt von verlinkten Seiten ist pro-sms.com nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich von diesen Inhalten. Trotz sorgfältiger undinhaltlicher Kontrolle übernimmt pro-sms.com keine Haftung für die Inhalte von externen Links, für die ausschließlich deren Betreiber verantwortlich sind

§13 Salvatorische Klausel

[1] Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam.

[2] Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

§14 Erfüllungsort / Gerichtsstand

[1] Für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Erfüllungsort der Sitz von der Scharold & Gottbehüt GbR in Bebra.

[2] Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Rotenburg an der Fulda als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

[3] Sämtliche von pro-sms.com geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Scharold & Gottbehüt GbR ~ pro-sms.com / Stand: 07.11.2006

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